Berlin (BPD) – Es ist eine der größten verwaltungstechnischen Leistungen der Gegenwart: Deutschland funktioniert. Nicht schnell, nicht immer verständlich, nicht zwingend beim ersten Versuch, aber doch in einem Umfang, der angesichts der laufenden Bearbeitungslage als bemerkenswert gelten muss.
Während andere Staaten ihre Verwaltung über klare Zuständigkeiten, digitale Prozesse und nachvollziehbare Abläufe organisieren, setzt die Bundesrepublik weiterhin auf ein bewährtes System aus Zwischenständen, Rückfragen, Prüfvermerken und dem höflichen Hinweis, man möge es zu einem späteren Zeitpunkt erneut versuchen. Dass unter diesen Bedingungen dennoch Züge fahren, Renten überwiesen, Ampeln geschaltet und Formulare aktualisiert werden, gilt in Fachkreisen inzwischen als administratives Naturwunder.
Nach Angaben aus Regierungskreisen befinde sich das Land derzeit „in einem stabilen Zustand vorläufiger Funktionsfähigkeit“. Diese Einstufung sei bewusst nicht als Erfolgsmeldung zu verstehen, sondern als belastbarer Zwischenvermerk.
„Wir möchten nicht den Eindruck erwecken, Deutschland sei fertig“, erklärte ein Sprecher des Bundesamts für gefühlte Zuständigkeit. „Es handelt sich vielmehr um einen laufenden Vorgang mit gelegentlichen Ergebnissen.“
Ein Land zwischen Eingangsstempel und Wiedervorlage
Offiziell befindet sich Deutschland seit mehreren Jahrzehnten in Bearbeitung. Welche Stelle den Vorgang ursprünglich eröffnet hat, ist nicht abschließend geklärt. Sicher ist nur: Er wurde mehrfach weitergeleitet, teilweise zur Kenntnis genommen und anschließend in mehreren Ressorts gleichzeitig abgelegt.
Besonders stolz zeigt man sich auf die Tatsache, dass trotz dieser Lage große Teile des Alltags weiterhin aus Gewohnheit stattfinden. Menschen gehen zur Arbeit, erhalten Bescheide, kaufen Brötchen, warten an roten Ampeln und erklären ihren Kindern, dass Digitalisierung etwas sei, das bestimmt bald komme.
„Der Bürger merkt oft gar nicht, wie viel im Hintergrund nicht abschließend geklärt ist“, sagte Klaus-Dieter Formblatt, kommissarischer Unterbeauftragter der Zentralstelle für Formularwesen. „Das ist der eigentliche Erfolg unseres Systems: Die Unklarheit ist so flächendeckend organisiert, dass sie schon wieder Struktur erzeugt.“
Tatsächlich beruht ein erheblicher Teil des öffentlichen Lebens auf stillschweigender Fortsetzung. Was gestern irgendwie funktioniert hat, wird heute nicht grundsätzlich infrage gestellt, sondern zunächst weiter angewendet, bis eine abweichende Richtlinie erscheint, die rückwirkend klarstellt, dass man es vorläufig auch anders hätte machen können.
Fortschritt durch konsequente Verzögerung
Im Bundesministerium für digitale Entschleunigung verweist man darauf, dass vorschnelle Modernisierung erhebliche Risiken berge. Zu schnelle Verfahren könnten Bürgerinnen und Bürger überfordern, Behörden unnötig beweglich machen und politische Verantwortung gefährlich sichtbar werden lassen.
„Wir haben festgestellt, dass Prozesse besonders stabil sind, wenn niemand genau weiß, ob sie bereits begonnen haben“, erklärte eine Ministeriumssprecherin. „Das schafft Planungssicherheit, weil niemand mit einem Abschluss rechnet.“
Die Maßnahme diene der besseren Nachvollziehbarkeit bereits nicht nachvollziehbarer Prozesse. Deshalb sollen künftig zentrale Vorhaben nicht mehr als „in Arbeit“, sondern als „kurz in der Bearbeitung mit langfristiger Perspektive“ gekennzeichnet werden. Dies entspreche der tatsächlichen Verwaltungslage deutlich präziser.
Ein entsprechender Antrag kann ab sofort beantragt werden. Die Bearbeitung beginnt nach Eingang aller Unterlagen, sofern diese vollständig, aktuell, unterschrieben, gegengezeichnet und in einer noch festzulegenden Form eingereicht wurden. Für digitale Einreichungen steht ein PDF zur Verfügung, das ausgedruckt werden muss, um seine digitale Gültigkeit zu entfalten.
Die Bürger als tragende Säule des Provisoriums
Dass Deutschland dennoch erstaunlich gut funktioniert, liegt nach Einschätzung mehrerer nicht zuständiger Stellen vor allem an der Bevölkerung. Bürgerinnen und Bürger hätten über Jahre hinweg gelernt, Lücken eigenständig zu überbrücken, fehlende Informationen zu erraten und widersprüchliche Hinweise als Teil des demokratischen Grundrauschens zu akzeptieren.
Wer heute einen Termin beim Amt vereinbart, bringt vorsorglich mehr Unterlagen mit, als jemals verlangt wurden. Wer ein Schreiben erhält, liest nicht nur den Inhalt, sondern auch den Tonfall, die Schriftgröße und das Datum der letzten Änderung. Wer eine Hotline anruft, erwartet keine Lösung, sondern eine realistische Einschätzung der nächsten Warteschleife.
„Die Menschen haben eine beeindruckende Kompetenz im Umgang mit Unfertigkeit entwickelt“, sagte Formblatt. „Sie wissen: Wenn etwas nicht klappt, liegt das nicht zwingend am System. Es kann auch daran liegen, dass das System gerade mit sich selbst beschäftigt ist.“
In der Wirtschaft zeigt sich ein ähnliches Bild. Unternehmen planen inzwischen nicht mehr mit Genehmigungen, sondern mit Genehmigungswahrscheinlichkeiten. Investitionen werden nicht nach Quartalen, sondern nach Eingangsbestätigungen strukturiert. Besonders innovative Betriebe beschäftigen eigene Fachkräfte für das Interpretieren von Behördenformulierungen wie „zeitnah“, „grundsätzlich möglich“ oder „derzeit nicht abschließend bewertbar“.
Zuständig ist zunächst niemand, perspektivisch aber alle
Eine interne Arbeitsgruppe soll nun prüfen, wie Deutschland seine erstaunliche Funktionsfähigkeit künftig besser dokumentieren kann, ohne daraus versehentlich Handlungsdruck abzuleiten. Der vorläufige Name lautet „Kommission zur Evaluierung fortlaufender Zwischenlösungen im Bestand“.
Geplant ist unter anderem ein bundesweiter Bearbeitungsbalken, der den Gesamtfortschritt des Landes transparent anzeigen soll. Nach ersten Entwürfen wird dieser dauerhaft bei 48 Prozent stehen, um Hoffnung zu vermitteln, ohne Erwartungen zu wecken.
„Ein zu hoher Fortschrittswert könnte den Eindruck erwecken, man müsse bald fertig werden“, erklärte ein Regierungssprecher. „Ein zu niedriger Wert wiederum würde der Realität nicht gerecht, denn erstaunlicherweise funktioniert ja vieles. Wir bewegen uns daher bewusst in einem verantwortungsvollen Mittelfeld.“
Parallel soll ein neues Gütesiegel eingeführt werden: „Deutschland – vorläufig verwendbar“. Es soll auf Gesetzen, Brücken, Online-Portalen, Bahnsteigdurchsagen und Verwaltungsreformen angebracht werden, deren endgültige Ausgestaltung noch nicht abgeschlossen ist, die aber aus Gewohnheitsgründen bereits genutzt werden.
Die große Stärke des Unvollendeten
Politisch gilt der dauerhafte Bearbeitungszustand inzwischen als parteiübergreifend anschlussfähig. Regierung und Opposition werfen sich zwar regelmäßig gegenseitig vor, wichtige Probleme nicht zu lösen, sind sich aber stillschweigend einig, dass eine vollständige Lösung auch neue Zuständigkeiten auslösen könnte.
Deshalb wird vieles nicht beendet, sondern fortgeführt. Reformen werden angestoßen, Programme aufgelegt, Strategien beschlossen und Leitbilder entwickelt. Danach beginnt die eigentliche Arbeit: die Abstimmung darüber, wer die eigentliche Arbeit aufnehmen könnte.
Für Bürgerinnen und Bürger entsteht daraus ein eigenartiger Trost. Zwar ist kaum etwas wirklich fertig, aber fast alles hat zumindest eine Vorgangsnummer. Und in einem Land, in dem selbst Unsicherheit gestempelt wird, fühlt sich auch Stillstand irgendwie organisiert an.
Deutschland, so lässt sich festhalten, ist kein fertiggestelltes Land. Es ist ein laufender Verwaltungsakt mit eigener Hymne, mehreren Anlagen und unklarer Fristverlängerung. Es funktioniert nicht, weil alles geregelt ist. Es funktioniert, weil alle gelernt haben, mit dem Ungeregelten so zu tun, als sei es geregelt genug.
Am Ende bleibt damit nur eine nüchterne Feststellung: Für ein Land, das seit Jahren kurz in der Bearbeitung ist, ist Deutschland erstaunlich weit gekommen. Allerdings liegt der Vorgang derzeit noch bei der zuständigen Stelle. Welche das ist, wird nachgereicht.